04.12.2019 - 5.1 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Ge...

Es entwickelt sich eine rege Diskussion, in der Herr Kösling den Antrag sachlich begründet. In einem ersten Schritt soll eine grobe Kostenaufstellung die Möglichkeit bieten, in eine tiefergehende Diskussion einsteigen zu können.

Herr Nakot und Herr Blanke betonen, dass sie den Prüfauftrag nicht grundsätzlich ablehnen. Die Beratungsfolge sollte jedoch auf den Planungsausschuss, den Finanz- und Personalausschuss und den Rat der Stadt ausgedehnt werden. Grundlage für eine belastbare Kalkulation ist unter anderem ein Standort, auf dem gebaut werden könnte. Es ist somit sinnvoll, auch andere Ausschüsse mit einzubinden. In jedem Fall würde dieses Bauprojekt mehrere Millionen Euro kosten.

Herr Dr. Goeke sieht den Antrag der SPD-Fraktion als sinnvoll an. Eine Kostenschätzung ist notwendig, da auf Grundlage einer solchen Schätzung die Durchführung des Bauvorhabens realisiert werden kann.

Herr Ingenerf berichtet, dass nach Erfahrungen aus vergangenen Bauprojekten ein zweistelliger Millionenbetrag veranschlagt werden muss, um das Bauvorhaben zu realisieren. Er betont, dass für eine Kostenschätzung mit einem Standort kalkuliert werden muss. Ohne einen Standort zu bestimmen, kann sich die Kalkulation hinterher als nicht belastbar herausstellen.

Herr Broß stellt den Antrag zur Abstimmung. Für den Antrag der SPD-Fraktion stimmen zwölf Ausschussmitglieder, bei Ablehnung von elf Ausschussmitgliedern. Dem Antrag der SPD-Fraktion wird somit zugestimmt.

Nach erfolgter Abstimmung (bei elf Gegenstimmen stimmen zwölf Ausschussmitglieder dem Antrag zu) wird folgender Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für ein weiteres Frei- bzw. Hallenbad darzustellen. Die Kosten sollen differenziert werden zwischen Bau-, Instandhaltungs- und Unterhaltungskosten. Die Auflistung der Kosten für ein weiteres Frei- bzw. Hallenbad soll bis zum Frühjahr 2020 präsentiert werden.