09.12.2019 - 4 Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste ...

OB Schranz ruft die Drucksache B/16/5195-01 „Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste Dezember 2019“ zur gemeinsamen Beratung mit dem Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger (Drucksache A/16/5352-01) auf. Er verweist auf die Zeilen 12 ff. des Änderungsantrages und macht darauf aufmerksam, dass sich im Vergleich zu der vorherigen Vorhabenliste Veränderungen ergäben, die hauptsächlich auf die Dezernatsneuverteilung zurückzuführen seien. Außerdem wurde bei einigen Vorhaben die Form der Beteiligung durch „Mitbestimmung“ angepasst.

Stadtv. Bruckhoff meldet aufgrund des kurzfristigen Eingangs des Änderungsantrags Beratungsbedarf an.

Der Hauptaussschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache B/16/5195-01 ohne Votum vorberaten.