05.12.2019 - 4.7 Durchführung des "Kommunalinvestitionsförderung...

Auf Wunsch von Herrn Bezirksbürgermeister Real erläutert Herr Ingenerf die Tabelle mit den Kostenentwicklungen und -darstellungen.

Herr Ingendoh hat aber der Vorlage entnommen, dass die Stadt Oberhausen das Angebot der Landesregierung positiv umgesetzt hat. Herr Ingendoh ist mit dem erreichten Ergebnis sehr zufrieden.

Herr Beigeordneter Jehn geht kurz auf die Tabelle und das zur Verfügung stehende Budget in Höhe von insgesamt 27 Millionen EUR ein. In einem zweiten Schritt wird das noch zur Verfügung stehende Budget in Höhe von 5 Millionen EUR verplant, so dass das Gesamtbudget gemäß KInvFG, Kapitel 1 vollständig in Projekten gebunden wird.

Auf die Frage von Herr Pohl nach der Einhaltung des Zeitplans für das KInvFG, Kapitel 1 und 2 teilt Herr Beigeordneter Jehn mit, dass die Umsetzung der Maßnahmen nach KInvFG, Kapitel 1 insgesamt auf einen guten Weg sind. Eventuell soll diese Frist wegen Verzögerungen bei Projekten auf der Bundesebene verlängert werden.

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.