11.11.2019 - 3.1.3 1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haus...

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft die 1. Veränderungsnachweisung zur abschließenden Vorberatung auf.

1. VN Änderungsvorschläge der Verwaltung

(Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen, Ziele und Kennzahlen)

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger im Rat (OfB)

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft dann zusammengefasst alle Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs zur abschließenden Vorberatung auf.

Produktbereich 01 Innere Verwaltung Seiten 93-120 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger im Rat (OfB)

Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung

Seiten 121-141 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben

Seiten 142-174 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 04 Kultur- und Wissenschaft

Seiten 175-193 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 05 Soziale Leistungen

Seiten 194-208 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 06 Kinder- und Familienhilfe

Seiten 209-230 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 07 Gesundheitsdienste

Seiten 231-239 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 08 Sportförderung

Seiten 240-255 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation

Seiten 256-272 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen

Seiten 273-284 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung

Seiten 285-296 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Seiten 297-330 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege

Seiten 331-345 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 14 Umweltschutz

Seiten 346-353 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus

Seiten 354-364 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft

Seiten 365-373 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Herr Stadtverordneter Tscharke stellt die Kenntnisnahme der Anlagen des

Haushaltsplanentwurfes 2020 durch die Mitglieder des Ausschusses fest.

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft sodann zur abschließenden Vorberatung die Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2020 auf.

Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind

Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen-

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft als nächsten Punkt den Ergebnisplan und

Finanzplan 2020 zur abschließenden Vorberatung auf.

Ergebnisplan

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Finanzplan

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe