11.11.2019 - 1.2 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Herr Stadtv. Große Brömer erläutert den Antrag. Er weist darauf, dass die Investitionen nur aufgrund des Förderprogramms möglich waren und warnt davor, dass nach Ablauf des Förderprogramms vorerstl keine Mittel mehr zur Verfügung stehen.

Herr Beig. Jehn stellt dar, dass in den Jahren 2017 bis 2019 knapp 20,5 Mio. Euro der Mittel abgerufen worden sind, was knapp 90% entspricht. Für das Jahr 2020 sind bereits 7,6 Mio. Euro der Mittel für konkrete Umbaumaßnahmen verplant. Einige weitere Beschlüsse werden dem Rat in seiner nächsten Sitzung vorgelegt. Damit ist das Budget bis auf einen Restbetrag von 250.000 Euro, die als Puffer für eventuelle Kostensteigerungen verwendet werden können, verplant worden. Mit Blick in die Zukunft weist Herr Beig. Jehn darauf hin, dass mit dem Digitalpakt Schulen das nächste Projekt ansteht. Mit dem Eigenanteil der Stadt Oberhausen werden dabei 13 Mio. Euro investiert.

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.