11.11.2019 - 1.6 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.6
- Gremium:
- Finanz- und Personalausschuss
- Datum:
- Mo., 11.11.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Müthing erläutert den Antrag der CDU-Fraktion.
Herr Beig. Jehn erläutert, dass im Umweltausschuss ein neuer Beschlussvorschlag folgendermaßen formuliert worden ist:
"Der Rat der Stadt bittet die Verwaltung um Prüfung, aufgrund der zahlreichen Verkehrsvergehen vor Kindertageseinrichtungen, -stätten, Schulen, Krankenhäusern, Seniorenwohneinrichtungen und Pflegeeinrichtungen mindestens eine weitere Blitzeinrichtung anzuschaffen und den Personalbedarf zu ermitteln."
Beschluss
Der Finanz- und Personalausschuss berät den Antrag einstimmig zustimmend vor.