31.10.2019 - 2.4 Sachstand zum weiteren Ausbau der Angebote in K...

Die Bedarfskalkulationen für ein KTE-Jahr basiert, so Frau Scholz, auf Prognosen, aufgrund derer bauliche Maßnahmen initiiert werden. Bei deren Umsetzung kommt es z. B. durch europaweite Ausschreibungen oder fehlende Handwerker zu teilweise großen zeitlichen Verzögerungen. Derzeit wird das KTE-Jahr 2020/21 geplant. Es ist bereits ein weiterer Ausbau absehbar. Frau Scholz führt weiter aus, dass Planungen, sobald sie realisierbar erscheinen, in die Sachstandsliste der KTE-Planungs und -Baumaßnahmen aufgenommen werden. Sie weist auch darauf hin, dass durch das beschlossene zweite beitragsfreie KTE-Jahr eine verstärkte Nachfrage entstehen wird.

Eine Kostenkalkulation, teilt sie auf Nachfrage mit, sei schwierig. Hierbei sind das Profil der geplanten Einrichtung, ob es sich um Investorenmodell handelt und weitere Faktoren zu berücksichtigen.

Frau Willing-Spielmann äußert Sorge über 1.000 unversorgte Kinder und deren Familien. Sie fragt auch, ob bereits Klagen aufgrund des Rechtsanspruchs gegen die Stadt Oberhausen erhoben wurden.

Hierauf erwidert Frau Scholz, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Vermittlung deeskalierend beraten. Von dort wird auf die Neubauprojekte verwiesen, alternative Optionen aufgezeigt oder frühzeitig Ansprechpartner von zukünftigen Einrichtungen benannt.

Herr Deniz ergänzt, dass derzeit keine Klageverfahren anhängig sind.

Frau Walther nimmt Bezug auf die heutige Presseberichterstattung über neu geplante Park-and-Ride-Parkplätze und vermisst eine entsprechende Initiative von oberster Ebene im Hinblick auf die KTE-Planungen.

Hierzu nimmt Herr Schmidt Stellung und zeigt auf, dass in der Vorlage alle derzeit in Frage kommenden Flächen aufgeführt sind. Es findet auch ein regelmäßiger Austausch zwischen der OGM, dem Bereich 0-7/Strategisches Immobilienmanagement und dem Bereich 3-1/Kinder, Jugend und Familie statt. Hier wird erörtert, welche Schritte beschleunigt werden können und ob weitere Flächen zur Verfügung stehen. In den Austausch werden auch Feuerwehr sowie die Bereiche Stadtplanung und Umwelt eingebunden. Ausdrücklich hebt Herr Schmidt hervor, dass der Verwaltungsvorstand den Ausbau von KTE und Schulen unterstützt.

Von Herrn Lösken wird aufgezeigt, dass zukünftig der Fachkräftemangel eine erhebliche Problematik darstellen wird.

Auf Nachfrage von Frau Amrehn teilt Frau Scholz abschließend mit, dass über die Aufgabe der eingruppigen Einrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Sterkrade-Holten an der Steinbrinkstr. nach Fertigstellung des Neubaus abschließend erst bei zukünftiger Bedarfsplanung entschieden wird.

Die Vorlage wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.