23.09.2019 - 16 Neubau städtische Kindertageseinrichtung (KTE) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
39. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.09.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Nicole Chorowsky
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen
1. verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse;
2. beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie folgt:
Investitionsnummer | Bezeichnung | Finanzposition | Bezeichnung | Betrag in EUR |
310006010100010 | KTE Stadtmitte Friedenstraße | 785100 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen | 305.000,00 |
310006010100010 | KTE Stadtmitte Friedenstraße | 785101 | Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen Ing.Leist. | 61.000,00 |
310006010100010 | KTE Stadtmitte Friedenstraße | 785200 | Auszahlungen f. Tiefbaumaßnahmen | 180.000,00 |
310006010100010 | KTE Stadtmitte Friedenstraße | 785201 | Auszahlungen f. Tiefbaumaßnahmen Ing.Leist. | 20.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Grundsätzlich erfolgt eine Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe 2019 der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet.
Die Erhöhung der förderfähigen Baukosten unter den Finanzpositionen 785100 und 785200 führt zu Mehreinnahmen unter der Finanzposition 681003 „Investitionszuweisungen vom Bund - KIF“, ist jedoch abhängig von der tatsächlichen kassenmäßigen Abwicklung im Haushalt."