02.07.2019 - 10.2 Ratsgruppe Offen für Bürger: Antrag „Aufnahme i...

Herr Karschti begründet den Antrag für die Ratsgruppe Offen für Bürger.

Aus Sicht von Herrn Real erscheint es sinnvoller, erst eine Prüfung zu beauftragen und schlägt folgenden geänderten Beschlussvorschlag vor:

a) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung um Prüfung und Darstellung, wie die geplanten Baustraßen für die Betuwe-Linie als mögliche zukünftige Rad-/Fußwege in das kommunale Mobilitätskonzept für Oberhausen aufgenommen werden können.

b) Die Verwaltung soll zu diesem Zweck Gespräche mit Straßen.NRW sowie der Bahn aufnehmen, um zu klären, inwiefern und mit welchen Fördermitteln des Landes und des Bundes die Baustraßen als Rad-/Fußwege genutzt bzw. umgebaut werden können.

Herr Axt sieht Probleme, dass die Bahn bereit ist, den Planfeststellungsbeschluss zu ändern. Er spricht sich auch für einen Prüfauftrag aus.

Hinsichtlich des Prüfauftrages schließt sich Herr Osmann an.

Herr Karschti signalisiert Zustimmung und ist auch mit der vorgeschlagenen Formulierung einverstanden.

Beratungsergebnis:

Der Planungsausschuss berät folgenden geänderten Beschlussvorschlag einstimmig vor:

a) Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung um Prüfung und Darstellung, wie die geplanten Baustraßen für die Betuwe-Linie als mögliche zukünftige Rad-/Fußwege in das kommunale Mobilitätskonzept für Oberhausen aufgenommen werden können.

b) Die Verwaltung soll zu diesem Zweck Gespräche mit Straßen.NRW sowie mit der Bahn aufnehmen, um zu klären, inwiefern und mit welchen Fördermitteln des Landes und Bundes die Baustraßen als Rad-/Fußwege genutzt bzw. umgebaut werden können.