08.07.2019 - 35.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planu...

Für Stadtv. Koch müsste der gesamte Regionale Flächennutzungsplan auf den Prüfstand gestellt und korrigiert  werden, um eine Planung zu ermöglichen, die nicht dem Wachstum der Wirtschaft, sondern den Menschen eine lebenswerte Zukunft ermöglicht.

Stadtv. Real verweist auf den Schlaun-Wettbewerb, der sich mit sämtlichen Problemen auseinandergesetzt hat. Er hält die Planung für eine gelungene Version, denn es gibt eine Verantwortung für die Menschen, die Natur und den Erhalt sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen in dieser Stadt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion, der Stimme der Frau BM Opitz und des Stadtv. Blanke sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Wittmann, Frau Gödderz, Herrn Axt und Frau Walther folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 33 OB: Zeche Sterkrade."