27.06.2019 - 5.3 Ausbau der neuen Verbindungsstraße von der AS O...

Herr Cordes erkundigt sich nach den Mehrkosten für die Stadt Oberhausen und nach der Kostendeckung.

Unter Hinweis auf den in den Zeilen 29 und 30 aufgeführten Kostenansatz von insgesamt 873.298,00 EUR und auf den in der Zeile 55 aufgeführten Kostenansatz von 1.787.882,44 EUR fragt Herr Bezirksbürgermeister Real nach, inwieweit hier eine Verdoppelung der Kosten vorliegt. Sollte dies der Fall sein, bittet Herr Bezirksbürgermeister Real um Mitteilung, warum dafür kein Ratsbeschluss eingeholt worden ist.

Die Frage von Herrn Bezirksbürgermeister Real beantwortet Herr Ingendoh anhand der Vorlage unter Hinweis auf die Fördermittel und auf den in der Zeile 64 aufgeführten Kostenansatz von 934.890,54 EUR. Danach liegt lediglich eine Kostendifferenz von ca. 50.000,00 EUR vor. Frau Janclas bestätigt die Darstellung und die Sichtweise der Kostensituation von Herrn Ingendoh. 

Herr Bezirksbürgermeister Real fragt nach, welcher Betrag denn ursprünglich in der Zeile 63 in der alten Vorlage gestanden hat.

Frau Janclas weist darauf hin, dass diese Vorlage für die Gremien nur zur Kenntnis ist. Die notwendigen Haushaltsansätze werden in den Haushalt 2020 ff eingestellt werden, worüber dann der Rat entscheiden wird.

Laut Herrn Prohl wird die Stadt Oberhausen einen Betrag, unabhängig von der ursprünglichen Berechnung, von ca. 1,6 Millionen EUR an Kanalanschlussbeiträgen vereinnahmen.

Herr Carstensen weist darauf hin, dass hier nicht nur ökologische, sondern auch ökonomische Probleme vorliegen. Herr Berndt geht kurz auf die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen ein. Herr Nowak äußert sich kurz zu den Mehrkosten.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.