06.06.2019 - 14 Grüne Ratsfraktion: Resolution zum Klimanotstand

Herr Axt weist darauf hin, dass dem Hauptausschuss ein Bürgerantrag zum gleichen Thema vorliegt.

Laut Herrn Blanke hat Oberhausen beim Klimaschutz noch Luft nach oben, so dass alle Verwaltungsteile sensibilisiert werden sollten.

Herr Karschti teilt mit, dass er beim Städtetag festgestellt hat, dass andere Kommunen mutiger sind. In Oberhausen sei nunmehr Handeln notwendig.

Frau Diepenbruck bittet ohne Votum vor zu beraten, da in der Fraktion noch Klärungsbedarf besteht.

Auch Herr Flore bittet ohne Votum vor zu beraten, da man Probleme mit dem Begriff „Notstand“ habe. Zur Ratssitzung wird ein Änderungsantrag vorgelegt.

Herr Opdenhövel sagt, dass die FDP inhaltlich dabei ist, sieht aber für einen Antrag keine Notwendigkeit, da Oberhausen bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten handele.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/4773-01 ohne Votum vorberaten.