06.06.2019 - 13 Grüne Ratsfraktion: Antrag gem. § 2 der Geschäf...

Herr Motschull weist darauf hin, dass es sich schwierig gestaltet die rechtlichen Rahmen-bedingungen festzulegen, außerdem sei die Ausschilderung schwierig. Weiterhin ist der teilstationäre Blitzer im Einsatz.

Frau Lauxen erläutert, dass die LKWs durch das Gerät erkannt werden; an zwei Tagen in jeweils zwei Stunden waren 53 LKWs aufgefallen. Allerdings werden auch Busse fälschlicherweise erkannt.

Herr Motschull merkt an, dass die Anschaffung eines weiteren Gerätes durchaus sinnvoll erscheint.

Die Vorlage A/16/4742-01 wird durch den Umweltausschuss zur Kenntnis genommen.