ALLRIS - Auszug

Vorlesen

Grunddaten

TOP:: Ö 7

Sitzung:: 37. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 20.05.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/16/4683-01 Der Rat der Stadt nimmt die Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 03.04.2019 zur Kenntnis und fasst gemäß der Vorgaben der Bezirksregierung einen Beitrittsbeschluss zur Änderung der Haushaltssatzung 2019.

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Finanzen

Bearbeitung:: Petra Schmal

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Stadtv. Koch merkt an, dass jeder, der aufmerksam durch die Stadt läuft, erkennen wird, wie dringend notwendig Investitionen sind, damit das Anlagevermögen nicht gänzlich verfällt. Stattdessen verlangt die Bezirksregierung, dass Aufwendungen auf das Notwendigste zu beschränken sind. Mehraufwendungen für weitere Stellen bedürfen einer Kompensation. Dieser Vorgehensweise kann die LINKE.LISTE Fraktion nicht zustimmen.

Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe Offen für Bürger und der Stadtverordneten Frau Walther folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt den Beitritt zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf vom 03.04.2019 (Anlage 1) und die Änderung der Haushaltssatzung 2019 in § 9 gemäß Anlage 2."

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage 1 Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2019 ff			(wie Dokument)	1,7 MB
2	Anlage 2 Haushaltssatzung 2019			(wie Dokument)	24,2 kB