20.05.2019 - 13 Kooperationsvereinbarung über die Durchführung ...

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass im § 3 Abs. 1 und 2 des Kooperationsvertrages die Worte in der Klammer „z. B. Sinti und Roma“ gestrichen werden.

Stadtv. Blanke regt an, das Wort sparsam in den §§ 8 und 10 zu streichen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig unter Berücksichtigung  einer Änderung in den §§ 3, 8 und 10 der als Anlage beigefügten Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Oberhausen, dem Maßnahmeträger des Offenen Ganztags und der Schule folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Oberhausen, dem Maßnahmeträger des Offenen Ganztags und der Schule rückwirkend zum 01.01.2019.

Der Rat der Stadt nimmt die Sachstandsdarstellung zur Thematik „Mittagessen im Offenen Ganztag“ zur Kenntnis."