22.05.2019 - 3.2 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Zum Antrag berichtet Herr Ohletz, Bereich 2-4. Er teilt mit, dass sich auf Oberhausener Stadtgebiet 13 Shisha-Bars, zehn davon im Innenstadtbereich,  befinden. Die Bars werden in ehemaligen Gaststätten betrieben, verfügen alle über eine gaststättenrechtliche Erlaubnis und sind baurechtlich abgenommen. Durch die Ordnungsbehörde finden regelmäßige Überprüfungen statt. In größeren zeitlichen Abständen erfolgen auch Kontrollen in größerem Umfang unter Beteiligung des Jugendamtes, Zoll und Polizei.

Die letzte größere Überprüfung hat im Oktober 2018 stattgefunden. Keine Beanstandung führte zu einem Strafverfahren. Lediglich in einem Betrieb wurde ein 15-jähriger Jugendlicher angetroffen. Herr Ohletz teilt ferner mit, dass bei den Überprüfungen auch CO2-Melder zum Einsatz kommen.

Seitens der Ordnungsbehörde bestehen nur geringe Möglichkeiten, eine Shisha-Bar zu verbieten.