14.05.2019 - 9.5 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 14.05.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Nach Begründung des Antrages durch Herrn Brodrick teilt Herr Motschull mit, dass nicht bekannt ist, welche Stoffe recycelt werden sollen. Nach den vorliegenden Informationen hat die angesprochene Firma das Areal erworben, aber noch keine Anträge gestellt.
Zuständig ist in einem solchen Fall die Bezirksregierung Düsseldorf, die Stadt Oberhausen hat lediglich ein Anhörungsrecht. Hinsichtlich des Planungsrechts erfolgen momentan Prüfungen seitens der Stadt Oberhausen.
Herr Brodrick wirbt für Gespräche zwischen der Stadt Oberhausen und dem Eigentümer. Nach Auffassung von Herrn Osmann bleibt abzuwarten, welche Anträge gestellt werden. Herr Axt spricht sich gegen eine Ansiedlung aus.
Abschließend bittet Herr Emmerich um zeitnahe Informationen im Rahmen eines möglichen Anhörungsverfahrens.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.