14.05.2019 - 5 Parkgebührenordnung und Bewohnerparkzonen Oberh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 14.05.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Eine Nachfrage von Herrn Osmann zur digitalen Parkraumbewirtschaftung (Suche und Steuerung) wird von Frau Lauxen dahingehend beantwortet, dass dies auch in Oberhausen an ausgesuchten Stellen umgesetzt werden soll.
Frau Wittmann kündigt einen Änderungsantrag ihrer Fraktion an, wonach Elektrofahrzeuge von den Parkgebühren befreit werden sollen.
Seitens von Herrn Emmerich wird nach der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit gefragt, Herr Hake ist der Auffassung, dass die Parkgebührenordnung erst nach dem Mobilitätskonzept beschlossen werden sollte.
Frau Mauksch und Frau Lauxen gehen umfangreich auf die Nachfrage von Herrn Emmerich und den Kritikpunkt von Herrn Hake ein.
Frau Wittmann erinnert an den langen Abstimmungsprozess zu diesem Thema und sieht es als falsches Signal an, wenn jetzt eine veränderte Vorgehensweise erfolgt.
Abschließend macht Herr Hake nochmals deutlich, dass er insgesamt keine Verbesserung erkennen kann.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Gegen zwei Stimmen der Linke.Liste Fraktion vorberaten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
138,6 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
9,7 MB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
4,4 MB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
4,4 MB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
4 MB
|
|||
|
6
|
(wie Dokument)
|
3,4 MB
|
|||
|
7
|
(wie Dokument)
|
2,9 MB
|