01.04.2019 - 14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidunghie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
36. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.04.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Sport
- Bearbeitung:
- Sigrid Kramp
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt genehmigt nachfolgende, durch den Oberbürgermeister, Daniel Schranz, und das Ratsmitglied, Wolfgang Große Brömer, gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung (Drucksache Nr. B/16/4455-01) vom 27.02.2019:
Der Rat der Stadt stimmt einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 1.176.320,00 EUR im Finanzplan 2019 bei dem Produkt 080105 „Hallen- und Freibäder" zu.
Auswirkungen auf den Ergebnisplan 2019 ergeben sich nicht.
Finanzposition Bezeichnung Betrag
7230.00 Erstattungen an verbundene 1.176.320,00 EUR
Unternehmen
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzplan 2019.
Oberhausen, 27.02.2019 Oberhausen, 27.02.2019
gez. Daniel Schranz gez. Wolfgang Größe Brömer
Oberbürgermeister Ratsmitglied