01.04.2019 - 20 Masterplan Saubere Luft: Neubau einer Radabstel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Sitzung:
-
36. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 01.04.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Frage von Stadtv. Karschti, wie der aktuelle Sachstand zu dem Klageverfahren aussieht, beantwortet OB Schranz damit, dass nur das OVG Münster darauf antworten kann.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den Neubau einer Radabstellanlage an der Haltestelle Bahnhof Osterfeld Süd
Mittel in Höhe von 34.000 EUR stehen bei der
Finanzstelle 560012010600300 - Radabstellanlagen VRR,
Finanzposition 785200 - AiB Tiefbaumaßnahmen
zur Verfügung."