26.03.2019 - 9.7 Antrag BOB im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 26.03.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- BOB im Rat
- Bearbeitung:
- Peter Bruckhoff
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Real erklärt, dass die SPD dem Antrag zum Schutze der Planer und Investoren nicht zustimmen werde. Frau Wittmann hebt die Nichtöffentlichkeit als einen wichtigen Punkt hervor. Herr Osmann gibt an, dass die CDU dem Antrag zustimmen würde.
Frau Lauxen erklärt, dass die Thematik bereits mehrfach diskutiert worden ist. Würde man dem Antrag stattgeben, müsste der Gestaltungsbeirat konzeptionell und finanziell neu strukturiert werden.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Gegen die Stimmen der SPD und der Fraktion Die Grünen vorberaten.