25.03.2019 - 6 1. Änderungsatzung zur Betriebssatzung für die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
36. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 25.03.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Gülcan Bozcelik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass bei der 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen ein redaktioneller Fehler entstanden ist.
Es muss in der Satzung unter Artikel 1 heißen: § 2 Abs. 5 wird um den folgenden Satz 2 ergänzt und nicht um die folgenden Sätze 2 und 3.
Beschluss
Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache B/16/4494-01 mit einer redaktioneller Änderung in der als Anlage beigefügten 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für die ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen einstimmig zustimmend vorberaten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,2 kB
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