18.02.2019 - 25 Fortführung der im Rahmen der Umsetzung des Kom...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Es wird beschlossen:

1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.

2. Der Rat der Stadt stimmt einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung i. H. v. 2.000,00 EUR bei Auftrag 320005070188 (Projekte für Soziales - KIF), Kostenart 531833 (Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF) zu.

3. Der Rat der Stadt stimmt einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung i. H. v. 17.340,00 EUR bei Auftrag 310006050388 (Projekte Jugend - KIF), Kostenart 531833 (Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF) zu.

4. Der Rat der Stadt stimmt einer außerplanmäßigen Mittelbereitstellung i. H. v. 424.890,00 EUR bei Auftrag 250008010188 (Projekte Sport - KIF), Kostenart 531833 (Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF) zu.

Deckungsvorschlag:

Den über/-außerplanmäßigen Aufwendungen (insgesamt 444.230,00) EUR stehen Erträge in Form der Einzelmaßnahme-bezogenen Bundeszuschüsse in Höhe von insgesamt voraussichtlich 425.426,05 EUR gegenüber, die abhängig vom jeweiligen Baufortschritt durch das Strategische Immobilienmanagement abgerufen werden. Die Bundeszuschüsse verteilen sich auf die gebildeten Einzelaufträge Soziales, Jugend und Sport wie folgt:

Auftrag 320005070188 (Projekte für Soziales - KIF),

Kostenart 414001 (Zuweisungen vom Bund - KIF):        5.552,08 EUR

Auftrag 310006050388 (Projekte Jugend - KIF),

Kostenart 414001 (Zuweisungen vom Bund - KIF):      32.740,00 EUR

Auftrag 250008010188 (Projekte Sport - KIF),

Kostenart 414001 (Zuweisungen vom Bund - KIF):    387.133,97 EUR

Der verbleibende Eigenanteil der Stadt Oberhausen in Höhe von 18.803,95 EUR wird durch Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit gedeckt."