18.02.2019 - 30.4 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Ge...

Stadtv. Krey begründet den Antrag und berichtet über die Historie der Planungen, über die es noch im September letzten Jahres hieß, sie seien in vollem Gange. Anfang dieses Jahres wurde sodann auf Nachfrage mitgeteilt, dass sich die Planungen geändert hätten. Er bedauert an dieser Stelle sehr, dass die Bezirksvertretung Osterfeld von der geänderten Planung nur durch Nachfrage erfahren hat. Das ist ein beklagenswerter Rückschritt für den Standort Osterfeld, der sich erfreulicherweise ansonsten auf einem guten Weg befindet.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Frau Beig. Lauxen, Dez. Schmidt, Stadtv. Osmann, Stadtv. Blanke, Stadtv. Große Brömer, Stadtv. Runkler, Stadtv. Karschti und OB Schranz. Alle Diskussionsteilnehmer inklusive der Vertreter der Verwaltung wurden von der Entwicklung überrascht und bedauern ausdrücklich, nicht besser darüber informiert worden zu sein, dass die Planungen des Reha-Zentrums weggebrochen sind. Vor allem, wenn es stimmen sollte, dass der Baustein für diese Entscheidung bereits im Jahr 2013 gelegt worden sein soll. Durch diesen Prozess wird der Gesundheitsstandort Osterfeld geschwächt, zumal die Chirurgie nach dem Verlust der Orthopädie ebenfalls den Standort am Marien Hospital verlassen wird. Es gab Ende des Jahres Signale, dass es eine Planungsänderung geben könnte, so Dez. Schmidt. Die abschließende Vorgehensweise der KKO wurde hingegen bisher nicht mitgeteilt. Es besteht Einvernehmen, dass umgehend eine Abstimmung zwischen allen Beteiligten stattfinden muss, damit die Qualität des Standortes Osterfeld nicht aus dem Blickfeld gerät. OB Schranz weist darauf hin, dass es sich bei der bedauerlichen Absage der KKO zum Bau eines Reha-Zentrums um eine Investitionsentscheidung eines privaten Unternehmens handelt, das nicht verpflichtet ist, diese mit der Stadt abzustimmen. Eine gute Nachricht ist, dass der Krankenhausträger den Betriebsstandort für das Krankenhaus in Osterfeld erhalten will. Es gibt erste Gedanken, auf dem nun zur Verfügung stehenden Gelände eine wohnungswirtschaftliche Nutzung, einen Verwaltungsstandort, Kindergarten oder Grünbereich vorzusehen.

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.