18.02.2019 - 13 Änderung der Satzung der Stadt Oberhausen über ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
35. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.02.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Miriam Pirsch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die 1. Änderungssatzung vom … zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 05.07.2017gemäß Anlage.
Die mit dem Beschluss der Satzung und der Gebührentabelle verbundenen Mindererträge belaufen sich auf vorläufig 199.220 EUR und wurden bei der Planung der Haushaltsjahre 2019 ff. entsprechend unter dem Auftrag 310006010190 - Kindergärten, Kostenart 432100 - Benutzungsgebühren u.ä. Entgelte berücksichtigt."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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11,2 kB
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