ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 6.1

Sitzung:: 33. Sitzung des Planungsausschusses

Gremium:: Planungsausschuss

Datum:: Di., 12.02.2019

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/16/4401-01 Antrag von BOB im Rat gem. § 4 der Geschäftsordnung – Bergmannsampeln in Oberhausen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: BOB im Rat

Bearbeitung:: Peter Bruckhoff

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Mellis erläutert kurz den Antrag seiner Fraktion, anschließend informiert Frau Janclas in Form einer Präsentation über den aktuellen Sachstand (Hinweis: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.). Aus Sicht der Verwaltung wird der Austausch der sog. Wartekammern priorisiert. Eine Stellungnahme seitens des zuständigen Ministers bezüglich der Sachlage wird erst im Mai 2019 erwartet.

Nach intensiver Diskussion soll ohne Votum vorberaten werden.

Beschluss

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP I. 6.1 Bergmannsampel			(wie Dokument)	452,8 kB