06.02.2019 - 6.1 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 06.02.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nach einer kurzen Ergänzung des Antrags durch Herrn Nakot, unter Verweisung auf die eingerichteten Be- und Entladezonen in diesem Bereich erklärt Herr Beigeordneter Motschull, dass im Jahr 2018 ausschließlich in diesem Bereich 1.240 Ordnungswidrigkeiten ausgesprochen wurden.
Diese ordnungsbehördlichen Maßnahmen erscheinen allerdings fruchtlos, da auch die von Falschparkern"" betroffenen Geschäftsleute bisher an keiner Zusammenarbeit mit der Ordnungsbehörde interessiert waren.
Eine Prüfung sichert Herr Beigeordneter Motschull auf Nachfrage von Herrn Hoff zu, ob immer unterschiedliche Fahrzeuge von den ordnungsbehördlichen Maßnahmen betroffen sind oder mehrfach die gleichen Fahrzeuge Verwarnungen erhalten.
Anschließend trifft die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den nachfolgenden Beschluss:
Beschluss
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beauftragt einvernehmlich die Verwaltung, zu prüfen welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Parksituation im Bereich der Friedrich-Karl-Straße zu verbessern.