30.01.2019 - 3.2 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Herr Tscharke erläutert ergänzend zur Vorlage, dass die Abrufquoten von BuT-Mitteln in Oberhausen eher gering sind und dieses einer Überprüfung bedarf. Unter anderem sind die Gründe der geringen Abrufquoten und mögliche Maßnahmen zur Gegensteuerung zu prüfen.

Herr Telli bezeichnet den Umgang mit den Abfragen als sehr schwierig, da ihm diese zu pauschal erscheinen. Er hält eine genaue Prüfung, etwa, in welchen Bereichen abgerufen wird und in welchen Bereichen nicht, für erforderlich. Er kündigt einen Änderungsantrag für die Ratssitzung an, der eine genaue Formulierung der Aufträge an die Verwaltung enthalten soll. Hierzu möchte er eine Arbeitsgruppe bilden, die die Gründe der geringen Abrufquoten eruieren soll.

Herr Bohnes erläutert, dass das Bildungs- und Teilhabepaket in Oberhausen mit zahlreichen Aktivitäten beworben wird. So wird bereits im Rahmen der Antragstellungen im Rechtskreis des SGB II und der Wohngeldantragstellung auf BuT-Leistungen aufmerksam gemacht. Kontakt mit Kindergärten, Beratungen am Weltkindertag und Kooperation mit der Schulsozialarbeit sind weitere Bausteine, berechtigte Personen über Ansprüche zu informieren. Gleichwohl räumt Herr Bohnes ein, dass zwar circa jedes 2. anspruchsberechtigte Kind BuT-Leistungen erhält, aber nicht alle Personen erreicht werden. Hier Verbesserungsmöglichkeiten zu prüfen, muss die künftige Aufgabenstellung sein. Dabei müssen Untersuchungen, wie die des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Inanspruchnahme von BuT-Leistungen im Bereich der kulturellen und sozialen Teilhabe auch kritisch betrachtet werden, da sich Anhaltspunkte bei Kommunen mit einer außergewöhnlich hohen Inanspruchnahme ergeben haben, die deren Ergebnisse fragwürdig erscheinen lassen.

Herr Kamps schlägt vor, die einzelnen Bausteine der BuT-Leistungen einer differenzierten Betrachtung zu unterziehen, da hohe Unterschiede in den jeweiligen Teilleistungen zu vermuten sind.

Nach einer Diskussion kommt der Sozialausschuss zu dem Schluss, die Drucksache im Rat zu beraten, wobei durch die SPD-Fraktion eine Ergänzung angekündigt wird.

Frau Oberste-Kleinbeck stellt somit fest, dass die Beratung der Drucksache A/16/4370-01 auf den Rat verwiesen wird.