24.01.2019 - 10 Grüne Ratsfraktion: Diesel-Abwrackprämie: „Taus...

Frau Axt führt aus, dass den betroffenen Autofahrern ein Anreiz geboten werden soll ganz auf das KFZ zu verzichten. Hierfür sollen auch mal spektakuläre Maßnahmen angeboten werden.

Herr Flore entgegnet, dass bei notwendigen Maßnahmen zur Abwendung des Klimawandels keine neuen Umweltsünden begangen werden dürfen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf eine Halde von abgewrackten Fahrzeugen, die noch bis zu 10 Jahren hätten betrieben werden können. Eine wirksamere Maßnahme sei es, das Geld in den ÖPNV zu stecken. Der Abwrack-Prämien-Wahnsinn wird von der SPD nicht unterstützt.

Herr Ingendoh weist auf geschätzte Kosten von 18 Mio. Euro hin, die Vorlage wird daher abgelehnt.

Frau Kirsten sieht in der Vorlage sogar eine Diskriminierung all derer, die sich kein Auto leisten können und somit auch nicht in den Genuss eines kostenfreien ÖPNV-Tickets kommen würden.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/4335-01 mehrheitlich ablehnend vorberaten.