17.12.2018 - 29 Bereitstellung von Mitteln für die Projektmanag...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"1. Der Rat der Stadt verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Abs. 7 der Zuständigkeitsordnung für Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch den Finanz- und Personalausschuss.

 

 

2. Der Rat der Stadt beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen wie nachfolgend aufgeführt:

 

 

Investitions-   Bezeichnung Finanzposition Bezeichnung   Betrag

nummer      EUR

310003010100502   KIF II   785115  Projektkosten    24.300,00

     Jacobischule  OGM

310003010100503   KIF II   785115 Projektkosten   24.300,00

    Rolandschule  OGM

310003010100506   KIF II   785115  Projektkosten    35.700,00

     Falkensteinschule OGM

310003010100507   KIF II   785115 Projektkosten 150.000,00

    Steinbrinkschule  OGM

310003010700201   KIF II   785115 Projektkosten 187.000,00

    Käthe-Kollwitz-  OGM

   Berufskolleg

 

Deckungsvorschlag

 

Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die verbindliche Kreditvorgabe der Bezirksregierung für das Haushaltsjahr 2018 wird eingehalten."