17.12.2018 - 26 Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung über...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.12.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kunst
- Bearbeitung:
- Sabine Henneken
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Walther ist es nicht gelungen, den Fließtext auf der Seite 3 mit der Tabelle auf der Seite 2 in Zusammenhang zu bringen. Warum über den Betrag in Höhe von 71.000 € eine Rückstellung gebildet wird, ist für sie nicht nachvollziehbar. Deshalb signalisiert sie, sich bei der Abstimmung enthalten zu wollen.
OB Schranz schlägt vor, die Beratungsfolge um den Kulturausschuss zu ergänzen und die Debatte dort nochmal aufzunehmen.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther folgenden Beschluss:
"Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.
Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen zur Begleichung der vorliegenden Rechnung für den Monat Oktober sowie den noch zu erwartenden Aufwendungen bis Jahresende bei der Produktgruppe 0403 - Kunst- und Kultureinrichtungen, Sachkonto 543188 - Fremdleistungen Beschaffungswesen für das Haushaltsjahr 2018 wie folgt zu:
Auftrag | Bezeichnung | Kostenart (Finanz-position) | Bezeichnung | Sachverhalt | Betrag |
880004030100 | Ludwig Galerie Schloss Oberhausen | 543188 (743188) | Fremdleistungen Beschaffungswesen | Begleichung der vorliegenden Rechnung und Bedarf bis Jahresende | 107.950 EUR |
880004030400 | Stadtarchiv | 543188 (743188) | Fremdleistungen Beschaffungswesen | Bedarf bis Jahresende | 23.000 EUR |
880004030103 | Gedenkhalle | 543188 (743188) | Fremdleistungen Beschaffungswesen | Bedarf bis Jahresende | 50.000 EUR |
880004030101 | Artothek | 543188 (743188) | Fremdleistungen Beschaffungswesen | Betriebsbedarf | 2.430 EUR |
880004030102 | Malschule | 543188 (743188) | Fremdleistungen Beschaffungswesen | Betriebsbedarf | 2.500 EUR |
880004030100 | Ludwig Galerie Schloss Oberhausen | 543188 | Fremdleistungen Beschaffungswesen | Bildung einer Rückstellung | 71.000 EUR |
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| 256.880 EUR |
Deckungsvorschlag:
Mehrerträge in Höhe von 236.140 EUR wie folgt:
Auftrag | Bezeichnung | Kostenart | Bezeichnung | Betrag |
880004030100 | Ludwig Galerie Schloss Oberhausen | 414800 | Zuschüsse übrige Bereiche | 193.460 EUR |
880004030100 | Ludwig Galerie Schloss Oberhausen | 442100 | Einnahmen aus Verkauf von Vorräten | 34.420 EUR |
880004030103 | Gedenkhalle | 414100 | Zuwendungen vom Land | 8.260 EUR |
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| 236.140 EUR |
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 20.740 EUR."