12.11.2018 - 3.1.7 Interfraktioneller Änderungsantrag zu A/16/3981...

Herr Stadtverordneter Karschti bekundet noch Fragen zur Systematik und sieht noch mögliche geringe Änderungsbedarfe, u.a. im Hinblick auf die qualitative Berichterstattung.

Herr Stadtverordneter Große Brömer weist darauf hin, dass es sich um einen interfraktionellen Antrag handele, den alle unterschrieben hätten. Er empfiehlt daher auch entsprechend zu beraten. Herr Stadtverordneter Runkler macht deutlich, dass eine Berichterstattung immer qualitativ sein sollte und es hierzu keinerlei besonderer Ausführung bedürfe.

Herr Stadtverordneter Dr. Goeke macht darauf aufmerksam, dass seine Fraktion den Antrag nicht mit unterzeichnet hat. Inhaltlich könne man diesen aber bis auf die Punkte 2 und 8 mittragen. Wenn eine Einzelabstimmung der einzelnen Punkte im Beschlussvorschlag im Rat am 19.11.2018 möglich gemacht würde, wird die Linke.Liste Fraktion den übrigen Punkten zustimmen und sich bei den genannten Punkten 2 und 8 enthalten.

Herr Stadtverordneter Runkler schlägt vor, über die Punkte 2 und 8 im Rat separat abstimmen zu lassen.

Der Finanz- und Personalausschuss berät den Antrag ohne Votum vor.