19.11.2018 - 24 Studie Wohnen in Oberhausen 2017 - Endbericht

Stadtv. Karacelik zeigt auf, das angemessener, preiswerter und zugleich qualitativ guter Wohnraum zu einem Luxusgut geworden ist. Das liegt an dem freien Wohnungsmarkt, bei dem es ausschließlich um den Profit geht und der die Bedürfnisse der sozial Schwachen außer Acht lässt. Das Land und der Bund, die nicht auf Profite aus sind, haben sich zurückgezogen. Auch wenn in Oberhausen die Situation noch nicht so angespannt ist, wie in anderen Kommunen, darf die Angelegenheit nicht aus den Augen verloren werden, denn Wohnen ist ein Grundbedürfnis und Menschenrecht, das der freie Markt nicht garantiert.

Frau Stadtv. Wittmann zeigt auf, dass die Studie ein solides Fundament für konkrete Schritte hin zu einer Verbesserung der Situation auf dem Oberhausener Wohnungsmarkt liefert. Die Studie bestätigt den Eindruck, dass die Wohnsituation in Oberhausen von der Vielfalt der Quartiere lebt. Das Leben in einer bunten Mischung miteinander macht unsere Stadt lebenswert. Der vielfach überalterte und modernisierungsbedürftige Wohnungsbestand muss saniert und bestandserneut werden, um altersgerechte und barrierearme Wohnmöglichkeiten zu schaffen. Die Erneuerung des Bestands ist nur möglich, wenn ausreichend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bau- und Planungsämtern beschäftigen werden. Zudem werden dringend Wohnungen mit Sozialbindung benötigt. Das sollte direkt bei der Entwicklung von Bauland berücksichtigt werden.

Stadtv. Osmann zeigt sich erfreut, dass mit der Studie erstmalig eine empirische Grundlage zum Thema Wohnen in Oberhausen vorliegt. Was vermutet wurde, ist zutreffend und wurde bestätigt. Es gibt einige geänderte Rahmenbedingung wie z. B. eine geänderte Demografie und ein Anstieg der Ein-Personenhaushalte. Daraus gilt es, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Wir haben in Oberhausen einen sehr entspannten Wohnungsmarkt. Die Versorgung einkommensschwacher Haushalte ist für die nächsten Jahre gesichert. Ein kommunales Wohnungsbauunternehmen ist deshalb entbehrlich. Es gibt eine Nachfrage nach qualitativ hochwertigem Wohnraum. Deshalb sollte die Mischung von qualitativ hohem und bezahlbarem Wohnraum, wie wir sie in Oberhausen haben, beibehalten bzw. weiter ausgebaut werden.

Stadtv. Karschti hält eine gesunde, zukunftsorientierte Mischung von Wohnraum unter Berücksichtigung von Indikatoren für den richtigen Weg.

Frau Stadtv. Walther weist darauf hin, dass es in Oberhausen laut Studie kein laufend aktualisiertes Wohnbauflächen- und Baulückenkataster gibt. Deshalb basiert das mögliche Bebauungspotential der unterschiedlichen Arten von Wohnungsbauflächen auf Schätzungen. Die Studie sagt, dass Aussagen über das Ausmaß der Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum aufgrund der mangelhaften Datenlage nicht exakt gemacht werden können. Wie sich die Bedarfe am Wohnungsmarkt nach preiswertem Wohnraum zukünftig entwickeln werden, ist nicht sicher prognostiziert. Wir brauchen also Daten und Fakten, bevor Entscheidungen getroffen werden können.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE LISTE Fraktion folgenden Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt beschließt die im Gutachten vorgeschlagene Zielzahl von 5.000 Wohnungen (2.900 WE in Mehrfamilienhäusern und 2.100 WE in Ein- und Zweifamilienhäusern) für den Wohnungsneubau (vgl. Kapitel 10.4) bis 2030 im Sinne einer angebotsorientierten Wohnungsmarktpolitik. Die Zielzahl dient der Verwaltung und allen Akteuren auf dem Wohnungsmarkt als Orientierungswert. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit der Etablierung einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung im Sinne des Teilgutachtens „Vorschlag zu Wohnungsmarktbeobachtung". Das Instrument Wohnungsmarktbeobachtung stellt damit eine wichtige Basis für das strategische Handeln in der kommunalen Wohnungspolitik zur Verfügung. Sie ist damit auch Diskussionsbasis für den zu etablierenden „Wohnungspolitischen Dialog" in Oberhausen.

2. Der Rat der Stadt beauftrag die Verwaltung mit der Etablierung eines kontinuierlichen Prozesses im Sinne des Handlungsfeldes „Kooperation und Information" (Kapitel 11.6). Ziel ist es, die Veranstaltung „Wohnungspolitischer Dialog" im Sinne eines Arbeitskreises zu verstetigen. In Rahmen dieses Formats sollen Politik, Stadtverwaltung und lokale Wohnungsmarktakteure ein gemeinsames Forum etablieren, um den Wohnungsmarkt in Oberhausen strategisch zu begleiten und zu gestalten. Hierbei können Ziele, wie in den Handlungsfeldern „Soziale Wohnraumversorgung" (11.4) und „Bestands- und Quartierspolitik" (11.5) vorgeschlagen, vertieft ausgearbeitet werden.

3. Der Rat der Stadt fordert die  Akteure des „Wohnungspolitischen Dialogs" auf, gemeinsam als ein erstes Arbeitsziel wohnungspolitische Leitlinien im Sinne eines strategischen „Masterplans Wohnen" (Kapitel 11.6) in einem fachlich unterstützten moderierten/betreuten Verfahren zu erarbeiten. Die Inhalte des „Masterplans Wohnen" sollen im Ergebnis als wohnungspolitisches Handlungsprogramm der Stadt Oberhausen vom Rat der Stadt beschlossen werden und nachfolgende Punkte beinhalten:

 wohnungspolitische Leitlinien und Strategien,

 thematische und räumliche Handlungsschwerpunkte,

 Zielzahlen,

 zeitliche Prioritäten,

 Verantwortlichkeiten.

4. Der Rat der Stadt nimmt die als Anlage zwei beigefügte Studie „Wohnen in Oberhausen 2017" zur Kenntnis."