06.11.2018 - 1 Haushaltssanierungsplan 2019 ff.

Der Beigeordnete Herr Tsalastras fasst den Tagesordnungspunkt mit dem zweiten Tagesordnungspunkt „Vorberatung Haushalt 2019" in seiner Erläuterung zusammen. Er teilt mit, dass der Haushaltssanierungsplan keine Neuigkeiten für den Kulturbereich enthält. Die Haushaltsanmeldungen der Kulturinstitutionen wurden vollständig übernommen. Er führt aus, dass nicht alle Maßnahmen, die im Haushaltssanierungsplan enthalten sind, vollständig umgesetzt werden können. Eine Kompensation findet daher an anderer Stelle statt. Der Kulturbereich ist hiervon jedoch nicht betroffen. Frau Wolter bedankt sich bei Herrn Tsalastras für seine gute Arbeit als Stadtkämmerer. Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion schließt sich an. Frau Dubbert, CDU-Fraktion, kündigt zudem zwei Anträge an, die die CDU-Fraktion stellen wird. Zum einen handelt es sich um eine 1%-ige Erhöhung für die Kurzfilmtage, zum anderen um die Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2019 für den Umzug der Musikschule.

Die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt am 19.11.2018 wird ohne Votum vorberaten.