24.09.2018 - 32 Herrichtung des Standortes der ehemaligen "Haup...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt einstimmig den Textziffern 1 b und 2 b zu und fasst folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen entscheidet

1.  den Beschluss zum Umbau der Hauptschule Eisenheim hinsichtlich der Sanierung des Altbaus dahingehend abzuändern, dass dieser Altbau an der Erikastraße abzureißen und an gleicher Stelle ein Neubau zu errichten ist.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt

bei einer positiven Entscheidung zu Beschlusspunkt 1b die außerplanmäßige

Mittelbereitstellung für investive Leistungen:

Deckungsvorschlag:

Die Deckung erfolgt über das Programm „Gute Schule 2020", Finanzstelle 310003010000100 (Gute Schule 2020), Finanzposition 785100 (AiB Hochbau). Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird.

Die gestiegenen Gesamtkosten sind im Rahmen des max. Gesamtauszahlungsvolumen sowohl für die Jahre 2018/2019 (Obergrenze = 15.309.682 EUR) als auch im bewilligten Gesamtvolumen (30.619.364 EUR) verbindlich zu berücksichtigen."