11.09.2018 - 6.3 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Für die CDU-Fraktion begründet Herr Stv. Osmann den Antrag. Er betont, dass mit der Realisierung des Vorschlages eine Stärkung der Stadtteile verbunden wäre.

Herr Stv. Zimkeit bittet um Auskunft, wer die Kosten für dieses Projekt tragen wird, wie hoch diese Kosten sind und was die Kennzahl letztlich aussagt.

Herr Stv. Osmann antwortet hierzu, dass der Prüfauftrag an die Verwaltung gerichtet ist. Diese wird in diesem den erforderlichen Aufwand sowie die Kosten benennen können.

Herr Mollerus weist darauf hin, dass der Verwaltung bekannt ist, welche Branchen die Attraktivität in den jeweiligen Stadtteilen erhöhen würden. Dennoch müsste ein externes Büro eine entsprechendes Gutachten erstellen.

Bereits durchgeführte Bürgerbeteiligungen in den letzten Jahren haben herausgearbeitet, wo in Osterfeld noch "der Schuh drückt", so Herr Langnese. Es sollten jetzt die benannten und erarbeiteten Maßnahmen umgesetzt werden. Er spricht sich dafür aus, auf den Prüfantrag zu verzichten.

Für Frau Stv. Jacobs sind Sozialdaten aus den Quartieren ein Hinweis auf die Kaufkraft.

Vor dem Hintergrund der Diskussion regt Herr Stv. Zimkeit an, zu überdenken, ob der Antrag aufrecht erhalten wird.

Die Bezirksvertretung Osterfeld beschließt einstimmig, den Antrag ohne Votum vorzuberaten.