12.09.2018 - 5.10 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Nach kurzer Erläuterung des Antrags durch Herr Stenkamp erklärt Herr Beigeordneter Motschull, dass die Verwaltung im Vorfeld des vom 10.08. - 12.08.2018 stattfindenden Fests, eine Anfrage vom Bürgerring Alstaden dazu erhalten hat.

Durch die Stadt Mülheim an der Ruhr wurde die entsprechende Genehmigungsverfügung zugeleitet. Die Veranstaltung wurde unter Berücksichtigung der Richtlinien des Landesimmissionsschutzgesetzes genehmigt.

Darüber hinaus hat die Stadt Mülheim an der Ruhr entsprechende Messungen der Lautstärke durchgeführt. Hier steht das Ergebnis noch aus.

Die Polizei Oberhausen hat keine Eingriffsmöglichkeit hinsichtlich einer Ruhestörung.

Der Kommunale Ordnungsdienst hat an dem Wochenende 101 Verwarnungen ausgesprochen.

Perspektivisch bleiben die Stadt Mülheim an der Ruhr und die Stadt Oberhausen in einem Dialog, gerade auch vor dem Hintergrund der zu erwartenden Ergebnisse der Lärmmessungen.

Abschließend macht er darauf aufmerksam, dass Bewohner/innen angrenzender Städte auch unter Lärmbelästigung leiden, die von Festivitäten ausgehen, die in Oberhausen stattfinden.

Danach nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.