06.09.2018 - 3 Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“ der B...

Herr Lütte bemängelt, dass der Anteil der Stadt zu hoch ist. Da es sich um eine Maßnahme rund um das Centro handele, sollten die Betroffenen finanziell mehr beteiligt werden.

Herr Bandel merkt an, dass es endlich Zeit wurde, und dass es Ziel sein muss, den Verkehr auf die Autobahn abzuleiten. Weiterhin zeigt er sich überrascht darüber, dass zwei Vollzeit-kräfte über einen Förderzeitraum von 16 Monaten die Arbeit schaffen sollen und fragt an, ob man überhaupt Personal dafür findet.

Frau Lauxen entgegnet, dass die Beteiligung des CENTROs nur ein Baustein der Finanzierung sei, die Verlagerung des Verkehrs auf die Autobahnen durch dieses Leitsystem erreicht werden könne, und dieses auch eine Chance für das gesamte Stadtgebiet werden kann. Die Ausschreibung für das Programm war sehr kurzfristig, und die Umsetzung muss bis November 2019 erfolgt sein. Insofern ist es nicht gesichert, dass Personal dafür kommt.

Herr Flore führt aus, dass die Maßnahme auch ohne die finanzielle Beteiligung des CENTROs umgesetzt worden wäre.

Herr Opdenhövel regt an, über eine eventuelle Übernahme des Personals nachzudenken. Herr Ingendoh fragt nach, ob die Technik gekauft wird ohne zu wissen, ob das Technik-personal überhaupt kommt.

Frau Mauksch vom Fachbereich 5-6-10 / Verkehrsplanung, Signalwesen, teilt dazu mit, dass zur Abwicklung des Fördervorhabens auch das entsprechende Technikpersonal eingestellt wird.

Die Drucksache B/16/33828-01 wurde durch den Umweltausschuss mehrheitlich zustimmend vorberaten.