25.06.2018 - 24 Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.06.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"1. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung und Durchführung der in der Anlage genannten Maßnahmen ab dem Jahr 2018 im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom 24.06.2015 (KInvFG) sowie des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) vorbehaltlich der Bestätigung der Förderfähigkeit durch die Bezirksregierung Düsseldorf."
2. Der Rat der Stadt beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für konsumtive Leistungen für die in der Anlage dargestellten Maßnahmen wie folgt:
Auftragsnummer Bezeichnung Kostenart Bezeichnung Betrag
250008010188 Projekte 531833 Aufwendungen 453.300,00 EUR
Sport/KIF für Zuschüsse
an übrige
Bereiche/KIF
Deckungsvorschlag:
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 41.250,00 EUR (Eigenanteil der Stadt Oberhausen) sowie folgende Mehrerträge:
Auftragsnummer Bezeichnung Kostenart Bezeichnung Betrag
250008010188 Projekte 414001 Zuweisungen 370.800,00 EUR
Sport/KIF vom Bund/KIF
250008010188 Projekte 448801 Erstattung von 41.250,00 EUR
Sport/KIF übrigen
Bereichen/KIF
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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22,3 kB
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