25.06.2018 - 11 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und des...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE LISTE Fraktion und des Stadtverordneten Werner Nowak folgenden Beschluss:

"1.  Der Rat der Stadt stellt gemäß § 26 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung den aus

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Anlagennachweis

und Anhang

bestehenden Jahresabschluss 2017 und den Lagebericht 2017 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen, wie aus dem Auszug aus dem Prüfungsbericht ersichtlich, fest.

2.  Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 14.339,90 Euro auf neue Rechnung vorzutragen und einen Betrag in Höhe von 50.000 Euro für die Maßnahme 134 des Haushaltssanierungsplanes zur Verfügung zu stellen.

3. Der Rat der Stadt beschließt, dem Betriebsleiter der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen für das Wirtschaftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen."