25.06.2018 - 6 Bürgerbeteiligung in OberhausenVorhabenliste Ju...

OB Schranz ruft die beiden Drucksachen unter TOP 6 und 6.1 gemeinsam zur Beratung auf. Die Beratungsergebnisse sind bei den einzelnen Tagesordnungspunkten hinterlegt.

Unter Berücksichtigung der Diskussion unter TOP 5 schlägt OB Schranz vor, bei den Spielplätzen Gartenstraße und Tirpitzplatz sowie beim Ausbau des Spielplatzes Ziegelstraße, die alle zu den Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes gehören, in der Rubrik „Form /Gestaltungsspielraum der Beteiligten“ jeweils das Kreuzchen unter Mitbestimmung zu ergänzen. Das Gleiche gilt bei den Vorhaben „Spielplatzneu- und -umbauten“. Auch hier wird die Mitbestimmung ergänzt. Damit hätte sich der Änderungsantrag von BOB im Rat erledigt. Der Hinweis zur Überarbeitung und Aktualisierung des Vorhabens „Altenbergpark Umgestaltung“ als Vorberatungsergebnis der Sitzung des Hauptausschusses findet ebenfalls Berücksichtigung und wird bis eine Überarbeitung erfolgt ist, vorübergehend aus der Vorhabenliste und als Vorhabenblatt entfernt.

Frau Stadtv. Walther hat an einer Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung teilgenommen. Dabei ging es auch um die Rolle der Bürgerinnen und Bürger und der Verwaltung in der Kommune. Dort wurde aufgezeigt, dass es verschiedene Arten von Kommunen gibt, wie z. B. die Ordnungskommune mit dem Leitziel Rechtsstaatlichkeit. Dieser Vorstellung von Kommune entspricht etwa die Bürgerbeteiligungsform der Information, die zu recht vorgesehen ist bei der Feuerwehrleitstelle und dem Wohnen in Oberhausen. Ihr Verständnis von Kommune ist allerdings die Bürgerkommune mit dem Leitziel Teilhabe, in der jedem zugetraut wird, dass er etwas einbringen kann. Die Bürgerrolle ist die der Mitgestalterin. Das ist, was sie möchte.

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass es mit Blick auf diese und die vorherige Vorlage unter Beachtung der Geschäftsordnung jedem Stadtv. gestattet ist, Änderungsanträge zu stellen, wenn möglich unter Nutzung von Vorberatungen. Wenn es also Vorschläge gibt, die Leitlinien oder die Vorhabenliste zu ergänzen, wäre es sinnvoll, dafür den nächsten Beratungsgang unter Nutzung der Vorberatung im Hauptausschuss vorzusehen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Bürgerliste Oberhausen unter Berücksichtigung der Ergänzungen in der Vorhabenliste und der Vorhabenblättern folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Juni 2018 (s. Anlage 1)."