19.06.2018 - 6 Gewässerentflechtung Handbach/Laubgraben

Herr Osmann bittet darum, bis zur kommenden Ratssitzung eine Darstellung über den zeitlichen Ablauf in Verbindung mit den erforderlichen Kosten vorzulegen. Weiterhin möchte er wissen, warum ein Beschluss über 400.000,00 EUR erforderlich ist und wer die Mehrkosten trägt.

Seitens von Frau Janclas wird auf die im Vorfeld der Sitzung versendete Übersicht verwiesen. Hingewiesen wird auf bestehende vertragliche Verpflichtungen bzw. dass bei Vorlage der aktuell angeforderten Nachweise Zahlungspflichtungen entstehen.

Herr Real ist der Auffassung, dass aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aussagen

ungeprüfte Gesamtforderung von rd. 400.000,00 EUR (Zeile 78)

Versuch der WBO weitere Ansprüche abzudecken (Zeile 60)

heute keine Aussage vom Planungsausschuss getroffen werden kann. Auch er erwartet Erläuterungen bis zur Ratssitzung.

Herr Mellis teilt mit, dass nach seiner Kenntnis der Finanz- und Personalausschuss in seiner Sitzung am 14.06.2018 die Beschlussvorlage nicht behandelt hat und schlägt vor, dass auch der Planungsausschuss heute kein Votum vornimmt. Herr Kösling, Herr Ingendoh und Herr Bruckhoff stellen im Anschluss aus ihrer Sicht dar, warum der Finanz- und Personalausschuss kein Votum vorgenommen hat bzw. welche Aussagen seitens der WBO GmbH in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade erfolgten.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.