13.06.2018 - 5.14 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Die Grünen un...

Frau Gerster-Schmidt ergänzt den Antrag und bittet um regelmäßige Berichterstattung zu den aufgeführten Objekten.

Herr Beigeordneter Motschull erklärt bezüglich der Jagdstraße, dass im Oktober 2017 ein neuer Investor gefunden wurde. Statt der ursprünglichen 12 Einfamilienhäuser sollen nun 18 Einfamilienhäuser errichtet werden.

Nach Mitteilung eines Notars sind derzeit schon 5 Objekte verkauft worden. Die Verwaltung räumt dem neuen Bauherrn eine Zeitschiene von etwa 2-3 Monaten für den Baubeginn ein. Sollte kein Baufortschritt erkennbar sein ist die Rückabwicklung, nach vorheriger rechtlicher Prüfung, zu initiieren.

Herr Ingenerf erläutert den Sachstand zu den Objekten Stötznerschule und ehemalige Hauptschule St. Michael.

Die Stötznerschule wird weiterhin als Reservestandort für Flüchtlinge vorgehalten. Die ehemalige Hauptschule St. Michael wird weiterhin als Schulstandort geführt. Eine Klärung bezgl. der ehemaligen Hauptschule steht ggfs. im Herbst diesen Jahres an. In Zusammenarbeit mit der Stadtplanung sollen dann Alternativkonzepte für eine Folgenutzung des Geländes erarbeitet werden.

Bezirksbürgermeisterin Radtke weist daraufhin, dass seitens der Verwaltung regelmäßig Sachstandsberichte, im Hinblick auf die geplante Folgenutzung der ehemaligen Hauptschule St. Michael, dem Forum-Ost zugesichert wurden.

Herr Pascheberg macht nochmal auf den Vorschlag der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen aufmerksam, den Standort St. Michael Hauptschule als Stadtteilzentrum zu nutzen.

Abschließend erklärt Herr Ingenerf auf Nachfragen von Herrn Nakot, dass die Turnhalle als Sportstätte erst nach Prüfung der Schulverwaltung, ob die Stötznerschule wieder einer schulischen Nutzung zugeführt wird, zulässig ist.

Eine Nutzung des Schulhofs als Parkplatz, für die im Umfeld angesiedelte Diakonie, schließt er aus baurechtlicher Sicht aus.

Auf Nachfrage von Bezirksbürgermeisterin Radtke, dass 12 Lehrerparkplätze dort zur Verfügung stehen, sicherte er eine Prüfung, als Parkplätze für die Diakonie, zu.

Danach nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.