14.06.2018 - 3.3 Ausbau der Badenstraße von Neumühler Straße bis...

Frau Janclas geht kurz auf die textlichen Erläuterungen in der Planung und auf das weitere Verfahren ein.

Herr Ingendoh fragt nach, inwieweit die betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer über die anstehenden KAG-Beiträge informiert worden sind. Für die CDU-Fraktion stimmt Herr Ingendoh dem Vollausbau zu.

Da sich die Badenstraße in einem sehr schlechten Straßenzustand befindet, begrüßt Herr Cordes diese Maßnahme.

Herr Nowak fragt nach, warum die Eigentümerinnen und Eigentümer an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. 

Aufgrund der Fragen von Herrn Ingendoh nach den KAG-Beiträgen teilt Frau Janclas mit, dass die Stadt Oberhausen, wie die anderen Städte auch, diese Beiträge im Rahmen von gesetzlichen Bestimmungen erheben muss. In der Bürgerversammlung wurde das Thema der KAG-Beiträge ausführlich erläutert.

Die Bezirksvertretung Sterkrade fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Sterkrade beschließt den Vollausbau der Badenstraße gemäß der vorge-schlagenen Entwurfsplanung und stimmt der Fällung von 8 Bäumen zu.