09.05.2018 - 2.1 Anerkennung (gemäß § 75 SGB VIII) der Türkische...

Herr Krey teilt mit, dass Vertreter der Türkischen Gemeinde e. V. an der AG Jugendhilfeplanung teilgenommen und dort die Arbeit des Vereins und die beabsichtigten Änderungen vorgestellt haben.

Frau Münich spricht Dank an alle Beteiligte für die konstruktive Mitarbeit aus. Aufgrund neuer Erkenntnisse wurde auch eine neue Vorlage erstellt, die Grundlage für die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses ist.

Zur beabsichtigten Satzungsänderung des Vereins, die von der nächsten Vollversammlung beschlossen werden soll, wendet Frau Willing-Spielmann ein, dass sie die Änderungen nicht nachvollziehen kann. Eine Vorlage der in der AG Jugendhilfeplanung dargestellten Präsentation und auch die geplante Satzungsänderung würden eine Entscheidung, da diese perspektivisch zu treffen ist, erleichtern.

Hierzu erklärt Herr Senocak, dass seinerseits keine Bedenken bestehen, die Präsentation, die auch die Satzungsänderung beinhaltet, den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses zur Verfügung zu stellen.

Frau Oberste-Kleinbeck stellt aufgrund zusätzlicher Informationen eine Zustimmung der Fraktion in Aussicht.

Herr Koch teilt mit, dass die LinkeListe bei ihrer Ablehnung bleibt, da das Entfernen einzelner Bilder auf der Homepage seiner persönlichen Ansicht nach nicht die Grundeinstellung ändert.

Abschließend fasst der Jugendhilfeausschuss mit Gegenstimme der LinkenListe mehrheitlich den folgenden Beschluss:

Beschluss

Der Verein Türkische Gemeinde Oberhausen e. V. mit Sitz Ackerfeldstraße 21, 46145 Oberhausen, erhält die öffentliche Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe nach § 75 SGB VIII.

Die Anerkennung kann widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.