19.04.2018 - 6.3 Antrag gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Frakt...

Herr Nowak erläutert kurz seinen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation.

Frau Janclas geht kurz auf die Diskussionen in den Bezirksvertretungen und im Schulausschuss zum Thema Eltern-Taxi-Haltestelle und die vorhandene verkehrliche Infrastruktur ein. Bei einer solchen Einrichtung muss die Initiative von der jeweiligen Schule ausgehen. Bisher ist die Situation an der Melanchthon-Schule relativ unauffällig. Auch die Polizei sieht dort keinen Handlungsbedarf.

Laut Herrn Cordes wird seine Fraktion dem Antrag nicht zustimmen.

An Herrn Nowak gerichtet wäre aus Sicht von Herrn Ingendoh eine Änderung des Antrages in Abstimmung mit der Schule sinnvoll.

Frau Beigeordnete Münich weist darauf hin, dass die Melanchthon-Schule in dieser Frage bisher nicht an den Schulträger herangetreten ist. Aus Sicht der Schule ist dort bisher nichts passiert.

Wenn die Schule mit der vorhandenen Verkehrssituation ein Problem hätte, so Herr Bezirksbürgermeister Real, wäre sie, wie es auch bei der Postwegschule geschehen ist, an die Stadt Oberhausen herangetreten.

Mit dem Wissen, dass die Schule bisher keine Notwendigkeit für solche Maßnahmen gesehen hat, fragt Herr Ingendoh Herrn Nowak, ob er seinen Antrag zurückzieht.

Herr Nowak wird seinen Antrag nicht zurückziehen.

Der Antrag wird mit der Zustimmung der beiden Stimmen der Fraktion "Offen für Bürger" bei vier Enthaltungen der CDU-Fraktion gegen neun Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion "Die Grünen" und Herrn Matzat von der CDU-Fraktion abgelehnt.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Sterkrade beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Sicherheit der Schulkinder sowie zur Verbesserung der des fließenden Verkehrs im Bereich der Melanchthon-Schule vor und nach dem Schulbetrieb zu erstellen.

Dabei soll auch folgende Maßnahmen geprüft werden:

- Aufbringen von so genannten M-Linien an der Kolbergerstraße

- Aufstellen von Halteverbotsschildern an der Einmündung Kolbergerstraße

- Zusätzlich soll das Angebot eines Haltebereichs für Elterntaxis an der Erzberger-

oder Kolberger Straße geschaffen und durch Hinweisschilder ausgewiesen werden