19.03.2018 - 26.1 4. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

OB Schranz berichtet, dass die Fragen von Stadtv. Große Brömer zu den Unabweisbarkeitsbegründungen der lfd. Nummern 43 bis 46 aus der letzten Sitzung des FPA mit E-Mail vom heutigen Tage beantwortet wurden. Hinsichtlich der in der Begründung der Unabweisbarkeit aufgeführten 21 Projekte handelt es sich um die in dem Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“ am 03.07.2017 dargestellten 21 Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen (Mensen, OGS-Räumlichkeiten, Klassenräume).

Stadtv. Karschti bittet um Antwort auf seine im FPA gestellt Frage bezüglich einer Gebührenrelevanz die lfd. Nr. 14/Abfallberatung DSD betreffend.

1.Beig. und StK. Tsalastras erinnert daran, eine schriftlich formulierte Anfrage erbeten zu haben. Er wird den Sachverhalt prüfen.

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Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

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Anlagen zur Vorlage

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