14.03.2018 - 1.7 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Frau Münich teilt mit, dass der Sachverhalt bereits in der Sitzung des Rates behandelt und auch beschlossen wurde. Trotzdem möchte sie einige Dinge klarstellen, die im Rat der Stadt so nicht dargestellt wurden. Der Bericht macht deutlich, dass die Ansätze 2014-2018 von den Bedarfen stark abgewichen sind. Dies konnte bis zur Einführung von NKF jedoch durch den großen Deckungsring „Fremdleistungen und Beschaffung" meistens kompensiert werden. Die OGM GmbH ist für die überplanmäßigen Mehrbedarfe nicht verantwortlich.

Hierauf stellt Frau Stehr den Antrag, die Mitteilung der Verwaltung als TOP fest einzubringen. Dies wird ebenfalls von Herrn Benter befürwortet.

Lt. Frau Oberste-Kleinbeck ist es unabdingbar, die Deckungsringe aufzulösen und die Ansätze entsprechend den Anforderungen anzupassen.

 Ferner wurde im Rahmen der Sitzung die Frage hinsichtlich des abweichenden  Gesamtbudgets bzw. der überplanmäßigen Mittelbereitstellung zwischen den               Vorlagen und dem nunmehr zur Verfügung gestellten Bericht aufgeworfen.

 Unter A) Historie und Entwicklung der Schulkonten wird ein Gesamtbudget in               Höhe von 3.503.640,00 € dargestellt. Dieses bezieht sich ausschließlich auf die               Kostenart 543188 - FL Beschaffungswesen über das die im Bericht dargestellten               Geschäftsvorfälle abgewickelt werden.

 Die Deckungsringe FL Beschaffungswesen des Produktbereiches  03/Schulträgeraufgaben beinhalten darüber hinaus die FL Postaufwendungen mit               einem Budget in Höhe von 53.280,00 €, mithin über sämtliche Deckungsringen für               das Haushaltsjahr 2017 3.556.920,00 €.

 Das Ist-Ergebnis der FL Postaufwendungen für 2017 entspricht nahezu dem  Budget.

 Darüber hinaus wurden unter E) Beschaffungen von Ge- und    Verbrauchsgütern die überplanmäßigen Mittelbereitstellungen aufgeführt, welche               gerundet dargestellt sowie die Deckungsvorschläge zwischen den Deckungsringen               des Produktbereichs 03 bereits in Abzug gebracht wurden.

 B/16/3215-01:

 442.670,00 € Mittelbereitstellung abzgl. Deckung Beschaffungswesen im  Produktbereich 03/Schulträgeraufgaben i.H.v. 132.000 €, mithin 310.670,00 €               (Bericht: 310.000,00 €)

 B/16/3324-01:

 328.300,00 € Mittelbereitstellung, abzgl. Deckung Beschaffungswesen im  Produktbereich 03/Schulträgeraufgaben i.H.v. 9.630 €), mithin 318.670,00 €                (Bericht: 318.000,00 €)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.