19.02.2018 - 4 Energieversorgung Oberhausen Aktiengesellschaft...

Auf die Frage von Stadtv. Karschti, welche Auswirkungen die Änderung des Gesellschaftervertrages für die Stadt Oberhausen habe, schlägt OB Schranz eine Berichterstattung im FPA vor. Quantum ist für die evo ein wichtiges Beschaffungsinstrument. Aus der Synopse kann die bisherige und die neue Regelung entnommen und verglichen werden.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion, BOB im Rat und der Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

"1. Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 S. 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der in dieser Drucksache dargestellten Änderung des Gesellschaftsvertrages der Quantum GmbH zu."