18.12.2017 - 17 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

An dieser Stelle wird auf die Ausführungen von Frau Stadtv. Stehr zu TOP 16 verwiesen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zu-ständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03-Schulträgeraufgaben bei der Kostenart 543188 FL Beschaffungswesen im Haushaltsjahr 2017 (Gesamtplanansatz 2017 für alle Schulformen: 3.556.920,00 EUR) wie folgt zu:

       Mehrbedarf 

Auftrag: 310003010100 Grundschulen    198.610,00 EUR

Auftrag: 310003010400 Gymnasien       69.600,00 EUR

Auftrag: 310003010500 Förderschulen    156.360,00 EUR

Auftrag: 310003010600 Gesamtschulen      18.100,00 EUR

Gesamtergebnis       442.670,00 EUR

Deckungsvorschlag

Einsparungen bei der Kostenart 543188 - FL Beschaffungswesen im PB 03 - Schulträgeraufgaben wie folgt:

Auftrag: 310003010200 Hauptschulen      26.000 EUR

Auftrag: 310003010300 Realschulen        26.000 EUR

Auftrag: 310003010700 Berufskollegs      78.000 EUR

Auftrag: 310003010900 Allg. Schulangelegenheiten       2.000 EUR

       132.000 EUR

Einsparungen bei der Kostenart 527198 - Aufwendungen für Nutzungsentgelte im

PB 03 -Schulträgeraufgaben wie folgt:

Auftrag: 310003010300 Realschulen       45.000 EUR

Auftrag: 310003010600 Gesamtschulen      39.000 EUR

         84.000 EUR

Einsparungen bei der Kostenart 529126 - EP Druck und Grafik im PB 03 - Schulträgeraufgaben wie folgt:

Auftrag: 310003010100 Grundschulen      50.000 EUR

Auftrag: 310003010200 Hauptschulen        3.000 EUR

Auftrag: 310003010400 Gymnasien       16.000 EUR

Auftrag: 310003010600 Gesamtschulen        9.000 EUR

         78.000 EUR

Einsparungen bei der Kostenart 527102 - Schülerfahrkosten im PB 03 - Schulträgeraufgaben wie folgt:

Auftrag: 310003010100 Grundschulen      40.000 EUR

Auftrag: 310003010500 Förderschulen      39.270 EUR

         79.270 EUR

Einsparung bei der Kostenart 527198 - Nutzungsentgelte im PB 06- Kinderbetreuung

Auftrag 310006010190        8.400,00 EUR

Mehrerträge bei der Kostenart 459100 - Andere ordentliche Erträge im PB 03 - Schulträgeraufgaben:

Auftrag 310003010200 Hauptschulen     61.000,00 EUR

Gesamt:       442.670,00 EUR